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Donnerstag, 28. März 2019

Gemeinsame Verantwortung von Unternehmen im Datenschutz - Was Sie aus den EuGH-Fällen lernen können

Manchmal wirken mehrere Unternehmen bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zusammen. Klassisches Beispiel: Um einen Vertrag zu erfüllen, werden Subunternehmer eingeschaltet. Wer trägt dann datenschutzrechtlich gesehen die Verantwortung für die Daten? Neue Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) führen dazu, dass Unternehmen hier genauer hinschauen müssen. Dabei stellen sich Fragen, die auf den ersten Blick merkwürdig wirken. Sie richten sich an die Fachabteilungen in den Unternehmen. Deshalb sollten Sie darauf vorbereitet sein.


Eine absurde Ausgangslage?


Ein Unternehmen hat auf bestimmte personenbezogene Daten überhaupt keinen Zugriff. Dennoch soll es datenschutzrechtlich dafür verantwortlich sein, was ein anderes Unternehmen mit diesen Daten tut. Sie meinen, das könne überhaupt nicht sein? Dann unterschätzen Sie die Kreativität des EuGH im Hinblich auf Art. 26 EU-DSGVO "Gemeinsam Verantwortliche" oder auch "Joint Controllership".

Gemeinsame Verantwortung von Unternehmen im Datenschutz - Was Sie aus den EuGH-Fällen lernen können
Gemeinsame Verantwortung von Unternehmen im Datenschutz - Was Sie aus den EuGH-Fällen lernen können

Denn genau so hat er gleich in zwei Fällen entschieden. Beim ersten Fall ging es um Facebook, beim zweiten um die Zeugen Jehovas. Aus beiden Fällen lassen sich allgemeine Regeln ableiten, die in den Alltag zahlreicher Unternehmen hineinwirken.