Mittwoch, 13. Februar 2019

Neuer Bundesdatenschutzbeauftragter äußert sich zu WhatsApp

Seit dem 01. Januar 2019 ist mit Ulrich Kelber erstmals ein Informatiker der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit – er folgt auf Andrea Voßhoff. In einem Interview äußert sich Kelber zum Thema WhatsApp.


Neuer Bundesdatenschutzbeauftragter


Ende November wurde der SPD-Abgeordnete Ulrich Kelber zum neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) gewählt. Kelber wurde zum Nachfolger von Andrea Voßhoff (CDU). Das Amt trat Kelber zum 01. Januar 2019 an und legte dafür sein Bundestagsmandat nieder.

Neuer Bundesdatenschutzbeauftragter äußert sich zu WhatsApp


Klare Aussage gegen den Messenger-Dienst WhatsApp


In einem Interview mit Legal Tribune Online (LTO) stellt Ulrich Kelber dar, ...

...dass es seit Wirksamwerden der EU-DSGVO am 25. Mai 2018 sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich zu einem massiven Anstieg von Beschwerden kam. Auch werden Datenschutzpannen von den Unternehmen deutlich transparenter bearbeitet. Kelber sieht dies nach eigener Aussage als positiv an und stellt die EU-DSGVO als „Initialzündung" dar.

Der neue Bundesbeauftragte kann jedoch noch nicht absehen, ob die EU-DSGVO auch bei Datenschutzverstößen greift, welche von großen internationalen Konzernen mit vollem Bewusstsein begangen werden. Als Beispiel wird von Kelber in diesem Zusammenhang der Messenger-Dienst Whatsapp genannt.

Whatsapp verstößt aus Sicht von Kelber „an mehreren Stellen ganz klar gegen europäisches Recht." Hier erläutert Kelber detailliert, dass es bei einer Nutzung von Whatsapp erforderlich ist, die komplette Kontakteliste dem Messenger-Dienst freizuschalten – da es sich hierbei jedoch um Daten Dritter handelt, ist dies aufgrund fehlender Einwilligung rechtswidrig.

Doch bis sich Ulrich Kelber und seine Kollegen dem Thema annehmen können und Stellung beziehen, wird Zeit dauern. Auch gibt es neben Whatsapp weitere Messenger-Dienste deren Rechtskonformität es zu prüfen gilt.

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Thomas Ströbele

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